Solibro - SL2-135

Allgemeine Verkaufs-, Lieferungs- und Zahlungsbedingungen der SecondSol GmbH

1. Geltungsbereich
Bestandteil aller Verträge, die zwischen der SecondSol GmbH und dem Käufer zustande kommen, sind die nachfolgenden Verkaufs-, Lieferungs- und Zahlungsbedingungen. Der Käufer bestätigt durch seine Unterschrift unter das Angebot / die Bestellung, dass er die Allgemeinen Bedingungen zur Kenntnis genommen hat und die Allgemeinen Bedingungen zum Gegenstand des zu schließenden Vertrages zwischen ihm und der SecondSol GmbH machen will.

2. Vertragsschluss
In Informationsschriften und in anderer Form bietet die SecondSol GmbH seine Produktpalette an. Die SecondSol GmbH ist bemüht, die so angebotenen Produkte zu den entsprechenden Preisen verkaufen zu können. Die von der SecondSol GmbH gemachten Produktinformationen stellen jedoch keine Angebote im Rechtssinne dar. Vielmehr stellen die Produktinformationen im Rechtssinn eine Aufforderungen zur Abgabe eines Angebots dar.

Durch das Ausfüllung und die Unterschrift des Angebot-/ Bestellformulars der SecondSol GmbH bietet der Käufer den Abschluss eines Kaufvertrages an. Die SecondSol GmbH behält sich jedoch vor, das so erhaltene Angebot des Käufers anzunehmen oder durch eine entsprechende Änderung, wie z.B. durch das abändern von Preisen oder das abändern von Produkten das Angebot des Käufers abzulehnen und selbst ein eigenes Angebot vorzunehmen.

Bindend ist jedoch das Absenden von Bestellungen im Internet. Bestellt ein Verbraucher die von SecondSol GmbH angebotene Ware auf dem elektronischen Weg, wird der Zugang der Bestellung unverzüglich von SecondSol GmbH bestätigt. Jedoch stellt dabei die Zugangsbestätigung noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. Die Zugangsbestätigung kann mit der Annahmeerklärung verbunden werden. Die SecondSol GmbH behält sich das Recht vor, durch die Zusendung einer schriftlichen Auftragsbestätigung das in der Bestellung liegende Vertragsangebot innerhalb von zwei Wochen anzunehmen. Auslieferungen und Rechnungserteilung stehen der schriftlichen Bestätigung gleich. Bei auf elektronischem Wege bestellter Ware wird der Vertragstext durch SecondSol GmbH gespeichert und dem Kunden auf Verlangen nebst den vorliegenden AGB per E-mail zugesandt. SecondSol berechnet für die Stornierung einer Bestellung 5% vom Warenwert, mindestens jedoch 25,00 € netto.

Für Käufer die Unternehmer sind, gilt grundsätzlich nur die Produktbeschreibung des Herstellers als Beschaffenheit der Ware als vereinbart. Öffentliche Äußerungen, Anpreisungen oder Werbung des Herstellers stellen daneben keine Beschaffenheitsangabe der Ware dar. Garantien im Rechtssinne erhält der Käufer durch SecondSol GmbH nicht. Herstellergarantien bleiben hiervon unberührt.
Stellt SecondSol Artikel im Auftrag eines Dritten ein, bekommt der Interessent nach dem ordern der Ware über SecondSol ein Angebot vom Verkäufer zugeschickt.

3. Lieferbedingungen
Zusammen mit der Angebotsbestätigung teilt die SecondSol GmbH dem Käufer einen voraussichtlichen Liefertermin der gekauften Ware mit. Dabei versucht die SecondSol GmbH ein vom Käufer mit dem Angebot/Bestellung - möglicherweise - genannten Terminvorschlag einzuhalten. Die SecondSol GmbH ist hieran jedoch nicht gebunden. Ist der Käufer mit dem von der SecondSol GmbH angebotenen Liefertermin nicht einverstanden, hat er unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 48 Stunden dies schriftlich oder per E-Mail an die SecondSol GmbH mitzuteilen. Für diesen Fall setzt er sich weiterhin telefonisch mit der SecondSol GmbH in Verbindung, um einen Liefertermin abzusprechen. Der Liefertermin (Datum und Uhrzeit) versteht sich so, daß in einem Zeitfenster, die Anlage geliefert wird. Die SecondSol GmbH kann diesen Termin (insbesondere aufgrund der Straßenverkehrssituation) jedoch nicht als Fixtermin garantieren. Kann die SecondSol GmbH den Liefertermin nicht einhalten, ist sie bemüht, den Käufer entsprechend zu informieren und einen anderen Liefertermin zu vereinbaren. Weitere Rechte entstehen dem Kunden aus der - möglichen - Nichteinhaltung des Liefertermins nicht. Die Verspätete Lieferung / Nachlieferung von Kleinteilen oder Zubehör können einen Lieferverzug unter keinen Umständen begründen.

Sollte der Käufer die gekaufte Ware nicht innerhalb des vereinbarten Liefertermins abnehmen, so befindet er sich in Annahmeverzug. Dies gilt auch, wenn er bei Lieferung nicht bereit oder in der Lage ist, den vereinbarten Kaufpreis nebst Fracht- und Transportkosten zu bezahlen. Der Käufer ist verpflichtet, der SecondSol GmbH alle durch diesen Annahmeverzug entstehenden Kosten und Aufwendungen zu ersetzen. Dies gilt insbesondere für angefallene Transport- und Verpackungskosten.

4. Eigentumsvorbehalt
Bei Verträgen mit Verbrauchern behält sich die SecondSol GmbH das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises nebst Fracht- und Transportkosten vor. Bei Verträgen mit Unternehmen behält sich die SecondSol GmbH das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor.

5. Preise und Zahlungsmodalitäten
Die Zahlungen für bestellte Waren muss stets per Vorkasse nach Rechnungsstellung ohne Skonto zu erfolgen. Der Käufer trägt die Fracht- und Transportkosten der Bestellung. Erfolgt die Vorauszahlungen nicht fristgemäß, so kann die SecondSol GmbH nach erfolglosem Ablauf einer angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurücktreten und weitere Lieferungen und Leistungen ablehnen sowie Ansprüche wegen Nichterfüllung geltend machen. Die SecondSol GmbH ist weiter berechtigt, alle offenstehenden und auch gestundeten Rechnungsbeträge sofort fällig zu stellen, sofern Zahlung und Transport nicht anders vereinbart. Zahlungen können mit schuldbefreiender Wirkung nur an die SecondSol GmbH direkt erfolgen. Sofern es auf der Bestätigung der Bestellung durch die SecondSol GmbH ausdrücklich erklärt wurde, ist der anliefernde Spediteur zur Entgegennahme des Kaufpreises nicht berechtigt.

Aufrechnungsrechte stehen dem Käufer nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von der SecondSol GmbH anerkannt sind. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Käufer gegenüber der SecondSol GmbH nur dann ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf selben Vertragsverhältnis beruht.

6. Gewährleistung
Ein Verbraucher als Käufer hat zunächst die Wahl, ob eine Nacherfüllung durch einer Ersatzlieferung oder eine Nachbesserung erfolgen soll. Die SecondSol GmbH ist jedoch berechtigt die vom Verbraucher gewählte Art der Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung für den Verbraucher ohne erhebliche Nachteile bleibt.

Bei Unternehmern als Käufer leistet SecondSol GmbH zunächst nach ihrer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.

Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Käufer grundsätzlich nach seiner Wahl Herabsetzung oder Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrages (Rücktritt) verlangen. Bei einer nur geringfügigen Vertragswidrigkeit, insbesondere bei geringfügigen Mängeln, steht dem Käufer jedoch kein Rücktrittsrecht zu.

Verbraucher müssen innerhalb einer Frist von zwei Monaten nach dem Zeitpunkt, zu dem der vertragswidrige Bestand der Ware festgestellt wurde die SecondSol GmbH über offensichtliche Mängel schriftlich unterrichten. Maßgeblich für die Wahrung der Frist ist der Zugang der Unterrichtung bei der SecondSol GmbH. Unterlässt der Verbraucher die Unterrichtung, erlöschen die Gewährleistungsrechte zwei Monate nach der Feststellung des Mangels. Dies gilt nicht bei Arglist der SecondSol GmbH. Die Beweislast für den Zeitpunkt der Feststellung trifft den Verbraucher. Wurde der Verbraucher durch unzutreffende Herstelleraussagen zum Kauf der Sache bewogen, trifft ihn für die Kaufentscheidung die Beweislast. Bei gebrauchten Gütern trifft den Verbraucher die Beweislast für die Mangelhaftigkeit der Sache.

Unternehmer als Käufer müssen innerhalb einer Frist von zwei Wochen ab Empfang der Ware offensichtliche Mängel der SecondSol GmbH schriftlich anzeigen, andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruches ausgeschlossen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Den Unternehmer trifft die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge. Weiterhin wird bei dem Verkauf von defekten Modulen jegliche Gewährleistung ausgeschlossen.

7. Salvatorische Klausel
Die etwaige rechtliche Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser Allgemeinen Bedingungen läßt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Eine ungültige Bestimmung ist so umzudeuten, dass der mit ihr verfolgte Zweck erreicht wird bzw. soweit dies nicht möglich ist, durch eine Neubestimmung zu ersetzen, die dem verfolgten Zweck am nächsten kommt.

SecondSol ist berechtigt für die Stornierung einer Bestellung 5% vom Warenwert, mindestens jedoch 25,00 € netto zu berechnen..
Nachfolgend möchten wir Sie als Verbraucher über das Ihnen zustehende Widerrufsrecht informieren. Verbraucher ist hierbei jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Unsere Waren werden aufgrund der Beschaffenheit (Größe, Umfang, Stückzahl) regelmäßig durch einen Spediteur ausgeliefert (Speditionsware). Hierbei wird die Gesamtlieferung (alle Waren in einer Lieferung) angestrebt. Nur im Einzelfall kann es zu Teillieferungen kommen.
In der Transportkostenübersicht haben wir Ihnen zur Orientierung eine Übersicht über die Transportkosten zur Verfügung gestellt. Die Transportkosten werden jedoch im Einzelfall durch den jeweiligen Spediteur berechnet.

Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht für Privatkunden

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (SecondSol GmbH, Märzenquelle 6, 98617 Meiningen, Telefon: 03693 886 04 81, EMail:info@secondsol.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart, in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir holen die Ware ab. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Die Kosten werden höchstens auf etwa den ausgewiesenen Kosten des Hinversandes geschätzt.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

An
SecondSol GmbH
Märzenquelle 6
98617 Meiningen
Telefon: 03693 886 04 81
E-Mail: info@secondsol.de

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf
der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
Bestellt am (*)/erhalten am (*)
Name des/der Verbraucher(s)
Anschrift des/der Verbraucher(s)
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum
(*) Unzutreffendes streichen.

Der Verkäufer akzeptiert folgende Zahlungsweisen:

• Überweisung